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Passagierwachstum steigt weiter und Flugbewegungen werden langfristig wieder zunehmen – 3. Piste ist notwendiges Zukunftsprojekt

Seit der Ostöffnung im Jahr 1989 bis heute haben sich die Flugbewegungen mehr als verdreifacht und als Folge des stetig steigenden Passagieraufkommens wird auch die Zahl der Starts und Landungen mittel- bis langfristig zunehmen. Deshalb braucht es in Zukunft eine 3. Piste am Flughafen Wien. Die Notwendigkeit von rascheren Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte sind auch Bestandteil des aktuellen Koalitionsabkommens: Die Beschleunigung von Prüfverfahren für die Umsetzung von Infrastrukturprojekten bei Wahrung der umweltpolitischen Schutzrechte,  Anpassungen in Verwaltungs- und Umweltrechtsbestimmungen zur Vermeidung von willkürlichen Verfahrensverschleppungen, sowie ein Standortentwicklungsgesetz, mit dem für Österreich wichtige Infrastrukturprojekte definiert werden, sind wesentliche Eckpfeiler des Infrastrukturpakets der künftigen Bundesregierung.
 

Projekt 3. Piste ist vom Bundesverwaltungsgericht genehmigt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem neuen Erkenntnis das Projekt 3. Piste genehmigt. Die Flughafen Wien AG begrüßt die nunmehr positive Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für die 3. Piste.  Damit wird ein zukunftsweisender Schritt zur Stärkung des Wirtschafts- und Tourismusstandortes Österreich gesetzt und dem Luftfahrtstandort Wien eine attraktive Wachstumsperspektive gegeben.

Verfassungsgerichtshof lehnt Beschwerde gegen 3. Piste ab

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde von Projektgegnern gegen die Genehmigung der 3. Piste durch das Bundesverwaltungsgericht abgelehnt. Als Begründung wird in der Entscheidung festgehalten, dass die Behandlung dieser Beschwerde keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und davon auch keine spezifisch verfassungsrechtlichen Fragen berührt werden. Die Flughafen Wien AG begrüßt diese Entscheidung und sieht darin einen weiteren Teilerfolg im inzwischen elfjährigen Genehmigungsverfahren für die 3. Piste. Nun hat in dieser Frage noch der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) zu entscheiden. Eine andere Beschwerde gegen das Projekt (von der Gemeinde Parndorf) hat der Verwaltungsgerichtshof bereits im September 2018 zurückgewiesen.

Die Presseaussendungen des Verfassungsgerichtshofes und der Flughafen Wien AG im Wortlaut:

3. Piste: Wachstumsgarant für Wirtschaft & Arbeitsmarkt

Seit über 16 Jahren verfolgt der Flughafen Wien das Wachstumsprojekt „3. Piste“.
Zahlreiche Gründe sprechen für das Projekt.

JOBMOTOR FLUGHAFEN WIEN.

1 Million zusätzliche Passagiere schaffen 1.000 neue Jobs am Airport. Wo die Luftfahrt wachsen kann, entstehen Arbeitsplätze.

Wirtschaftsstandort Österreich.

Durch Wachstum am Flughafen Wien wird die heimische Wirtschaft gestärkt und unser Wohlstand gesteigert. Für Unternehmen sind attraktive Flugverbindungen in ihre Märkte standortentscheidend.

Steigende Nächtigungszahlen für Wien-Tourismus.

Die Tourismus- und Kongressstadt Wien profitiert von besseren Flugverbindungen und attraktiven Reisezeiten. 2020 wird mit 18 Mio. Nächtigungen in der Hauptstadt gerechnet, Tendenz steigend.

 

Stimmen aus Politik, Wirtschaft & Tourismus

Anfang Februar 2017 wurde der Bau der 3. Piste am Flughafen Wien durch das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) abgelehnt.
Seither haben Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Tourismus öffentlich dazu Stellung genommen:

Ein voll funktionierender internationaler Flughafen ist das vielleicht wichtigste Element für die Infrastruktur einer zukunftsorientierten Region. Die dritte Piste ist daher entscheidend für die Sicherung von Beschäftigung, Einkommen und internationaler Offenheit.

Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank


Wien ist UNO-Standort, Austragungsort großer Sport- und Kulturereignisse, Schauplatz von Friedenskonferenzen und wissenschaftlicher Kongresse. Die Region ist Standort von Headquarters und Forschungseinrichtungen sowie Logistikdrehscheibe. Der Tourismus boomt. Für all das sind effiziente Fluganbindungen eine Grundvoraussetzung. Daher #JazurdrittenPiste.
Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich
 
Österreich und Wien sind stolz darauf, dass sie Ort von internationalen Institutionen sind, dass sie insbesondere auch Ort von Unternehmenszentralen sind. Und wir alle sind stolz darauf, dass wir ein Exportland sind. Immerhin 1.7 Millionen Arbeitsplätze in Österreich hängen am Export und 43 % unsere Waren, die wir produzieren gehen in den Export. Umso wichtiger ist, dass wir im Osten Österreichs einen funktionierenden Flughafen haben. Einer der die Waren exportieren kann und wo auch wir alle als Passagiere in alle Welt fliegen können. Deshalb: Ja zur dritten Piste
Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung
 
Wien ist, neben Paris, der beliebteste Kongressstandort in Europa. Ganz entscheidend trägt dazu seine Lage als Drehscheibe zwischen Ost und West bei. Die perfekte Erreichbarkeit ist damit für den weiteren Erfolg der Destination unabdingbar.
Dr. Susanne Baumann-Söllner, Vorständin des Austria Center Vienna
 
KURIER, 26. Juli 2017
Wenn Wien weiterhin ein Standort für europäische Konzern-Headquarter bleiben will, werden wir diese höheren Kapazitäten brauchen.
Walter Ruck, Präsident der Wirtschaftskammer Wien
GEWINN, Mai 2017
So lange Zeiträume, wie wir sie etwa bei der dritten Piste erleben, können wir uns im internationalen Wettbewerb nicht leisten, die Investoren springen ab, es muss grundsätzlich möglich sein, in Österreich wichtige Projekte in zumutbarer Zeit umzusetzen.
Margit Kraker, Rechnungshof-Präsidentin
NEWS, 14. April 2017
Die Auswirkungen des Urteils reichen weit über den Flughafen hinaus, indem Unternehmen massiv verunsichert sind. Der Standort könnte um Investitionen im Ausmaß von über 1,6 Milliarden Euro, die wiederum x-Tausende Arbeitsplätze bedeuten, umfallen.
Peter Koren, Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung
Der Standard, 31. März 2017
Niederösterreich hat viele umweltpolitische Maßnahmen gesetzt. Derartige Kriterien anzulegen, halte ich für brandgefährlich, weil das jeder Weiterentwicklung schaden kann.
Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau Land Niederösterreich
Kleine Zeitung, 25. März 2017
So, jetzt tragen wir den Wirtschaftsstandort Österreich, seine Internationalisierung und nachhaltige Sicherheit für Investoren zu Grabe.
Karl-Heinz Strauss, CEO PORR AG
Krone, 23. März 2017
Wir befinden uns im weltweiten Wettbewerb, und die Konkurrenz schläft nicht. Veranstalter treffen ihre Entscheidung, wo getagt wird, Jahre im Voraus. Die Fluganbindung zählt zu den zentralen Entscheidungskriterien.
Norbert Kettner, Geschäftsführer WienTourismus
Die Presse, 24. März 2017
Das Urteil hat Signalwirkung auf die gesamte Investitionsbereitschaft in Österreich und darüber hinaus.
Kay Kratky, CEO Austrian Airlines AG
Trend, 17. März 2017
Jeder Gehsteig, den ich baue, verbraucht Fläche und produziert CO2 in der Umsetzung. Wenn das die Kriterien zukünftiger Genehmigungen sind, dann werden wir den Wirtschaftsstandort abhaken müssen. Das gefährdet unseren Wirtschaftsstandort.
Wolfgang Hesoun, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG Österreich
Kurier, 8. März 2017
Aus Sicht aller Unternehmen, speziell der betroffenen Branchen, aber besonders auch aus standortpolitischer Sicht ist das eine enttäuschende Fehlentscheidung, mit deren Konsequenzen wir und alle leider noch länger befassen werden müssen.
Alexander Klacska, WKO-Bundesspartenobmann Transport & Verkehr
Krone, 6. März 2017 
Wollen wir Österreich als Wirtschaftsstandort wieder an die Spitze bringen, müssen entscheidende Infrastrukturprojekte schneller umgesetzt werden. Wir können uns das gemütliche Schneckentempo nicht mehr leisten, weil uns die Konkurrenz längst überholt hat.
Alexander Biach, Stv. Direktor Wirtschaftskammer Wien
Österreich Tageszeitung, 26. Februar 2017
Will man also weiter Wachstum in Wien haben, benötigt man die entsprechende Infrastruktur, und das beinhaltet den Bau einer 3. Piste.
Heinz Sommerbauer, CEO Austro Control
Der Standard, 21. Februar 2017 
Ich habe völliges Unverständnis für das Urteil. Eine gute Entwicklung des Flughafens ist für Wien von großer Bedeutung.
Renate Brauner, Finanzstadträtin der Stadt Wien
Salzburger Nachrichten, 11. Februar 2017
Das ist ein bedauerlicher Rückschlag für den Wirtschaftsstandort. Die dritte Piste ist als Drehscheibe im Export und im heimischen Tourismus ein absolutes Muss.
Sonja Zwazl, WKNÖ-Präsidentin
NÖN, KW 18/2017
Dieses Urteil schadet neuen Investitionen, die der Wirtschaftsstandort jedoch dringend braucht, um international wettbewerbsfähig bleiben zu können.
Thomas Salzer, Präsident der Industriellenvereinigung Niederösterreich
NEWS, 11. März 2017
Wie trotz aller anerkannten positiven Aspekte für den Wirtschaftsstandort der Klimaschutz als Argument dafür herhalten muss, dass die dritte Piste nicht gebaut werden darf, ist für mich nicht nachvollziehbar. Wien und die ganze Region brauchen einen leistungsfähigen Flughafen wie etwa Frankfurt oder München, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben.
Niki Lauda, Airline-Unternehmer
Österreich Tageszeitung, 26. Februar 201
Entscheidungen wie jene gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien bereiten uns große Sorge. Das schadet massiv dem Wirtschaftsstandort, hemmt die Ansiedlungs- und Investitionsbereitschaft internationaler Unternehmen, bremst den Städte- und Kongresstourismus und kostet Zehntausende Arbeitsplätze.
Peter Hanke, Wien Holding-Direktor
Krone, 9. Mai 2017
Es ist doch völlig sinnlos, die neue Startbahn in Bratislava zu bauen. Die Emissionen haben wir trotzdem, während die Arbeitsplätze verloren sind. Daher unterstützen wir den Flughafen in seinen Bestrebungen, dieses Projekt umzusetzen.
Hans Niessl, Landeshauptmann Land Burgenland

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Wirtschaftsfaktor 3. Piste – hier entsteht die Zukunft

Zahlreiche Gründe sprechen für einen Ausbau:

> 1 Million zusätzliche Passagiere schaffen 1.000 neue Jobs

> Wachstum am Flughafen fördert Wirtschaft und Wohlstand

> Tourismus- und Kongressstandort Wien profitiert von attraktiven Flugverbindungen

> CO2 wird durch ausreichende Kapazität verringert

> Unnötige Verspätungen und Warteschleifen in der Luft werden vermieden

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Der Verfassungsgerichtshof hat das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts gegen die vom Flughafen Wien-Schwechat geplante dritte Piste als verfassungswidrig aufgehoben

Der Vorstand der Flughafen Wien begrüßt die Entscheidung des VfGH. „Das ist ein guter Tag für den Wirtschaftsstandort Österreich und den Flughafen Wien. Ein für die Zukunft so wichtiges Infrastrukturprojekt hat damit wieder eine Chance auf Realisierung. Unser Vertrauen in den österreichischen Rechtsstaat wurde voll bestärkt. Wir hoffen, dass das nun wieder zuständige Bundesverwaltungsgericht in der Sache zügig entscheidet.", so Dr. Günther Ofner und Mag. Julian Jäger, Vorstand der Flughafen Wien AG.

Die Entscheidung des VfGH im Wortlaut